Montag, 9. Juni 2014

Was sind Registerrechte?

Unter Registerrechten versteht man Rechtsvorschriften, die sich auf öffentliche Register beziehen. Zu den Registerrechten im geistigen Rechtsschutz gehören:
  • Patente 
  • Gebrauchsmuster 
  • Marken 
  • Geschmacksmuster 
  • Sorten 
  • Halbleiter

Im Gegensatz zum Urheberrecht besteht hier kein formloser Schutz. Erst ein erfolgreicher Eintrag in das jeweilige Register sorgt für den Schutz. Registerrechte sind deshalb nötig, da man der Tatsache nachkommen möchte, dass mehrere Personen unabhängig voneinander jeweilig zu gleichen Ergebnissen kommen können. Wenn nämlich Person A und Person B zum selben Zeitpunkt auf eine geniale technische Erfindung kommen, wem spricht man diese dann zu? Und wie kann überhaupt bewiesen werden, dass man auch wirklich zu dem jeweiligen Zeitpunkt die Sache erfunden hat? Hier kommt nun das Register ins Spiel, in dem unter anderem genau dies dokumentiert ist.

Vorteile und Nachteile von Registerrechten Nachfolgend eine kurze Auflistung von Vorteilen aber auch Nachteilen von Registerrechten

Vorteile: 
- Rechtsbeständigkeit
- Rechtssicherhei

Nachteile: 
- Kostenintensiver
- (Verfahren ab Anmeldung bis Eintragung)

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen